Demokratie gemeinsam gestalten – Ihr Beitrag zählt!

Die SPD Rahlstedt lädt am

Donnerstag, den 11.09.2025 um 19:00 Uhr in das Allegro,

Eingang gegenüber Hagenower Str. 5,  22143 Hamburg-Rahlstedt

 ein, um sich zu informieren und mit der SPD zu diskutieren.

Gast und Referent ist

Dr. Andreas Dressel, Senator für Finanzen

Volksentscheide sind ein wichtiger Baustein demokratischer Teilhabe. In Hamburg hat die Bürgerbeteiligung traditionell einen hohen Stellenwert. Die SPD Rahlstedt möchte in dieser Veranstaltung über den Ablauf, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Folgen für uns alle informieren.

Am 12.Oktober können die Bürgerinnen und Bürger gleich über zwei Volkentscheide abstimmen:

Hamburg testet das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Das Gesetz zielt darauf ab, in Hamburg einen wissenschaftlichen Modellversuch mit bis zu 2.000 Teilnehmenden durchzuführen, um die Wirkung, Akzeptanz und Umsetzbarkeit von Elementen eines bedingungslosen Grundeinkommens zu erforschen. ​ Dabei werden verschiedene Varianten eines Modell-Grundeinkommens getestet. Der Versuch soll über drei Jahre laufen, repräsentative Ergebnisse liefern und durch wissenschaftliche Begleitung evaluiert werden. Die Gesamtkosten sind auf 0,227 % des Hamburger Haushalts (das sind immerhin 46 Millionen Euro) begrenzt.

Informationsheft "Hamburg testet Grundeinkommen" - Stellungnahme der Bürgerschaft

Informationsheft "Hamburg testet Grundeinkommen" - Stellungnahme der Initiative

Hamburger Zukunftsentscheid

Das Klimaschutzverbesserungsgesetz setzt ambitionierte Klimaziele, darunter eine Reduktion der CO₂-Emissionen um 70 % bis 2030 und Klimaneutralität bis spätestens 2040. ​ Es führt verbindliche Jahresemissionsgesamtmengen und jährliche Sektorziele ein, um die Zielerreichung transparenter und überprüfbarer zu machen, und verpflichtet den Senat bei Zielverfehlungen zu Sofortmaßnahmen.

Informationsheft "Hamburger Zukunftsentscheid" - Stellungnahme Bürgerschaft

Informationsheft "Hamburger Zukunftsentscheid" - Stellungnahme Initiative